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28. Januar 2008: Niedersachsen hat gewählt

Liebe Besucherinnen und Besucher:

Die Wahl zum Niedersächsischen Landtag ist verloren. Das muss man ohne Umschweife eingestehen. Unser Ziel die unsoziale und gesichtslose Politik von Herrn Wulff zu beenden konnten wir nicht erreichen. Aber das Wahlergebnis in der Samtgemeinde Grafschaft Hoya und im Kreis liegt über dem Landesdurchschnitt und das stimmt mich zuversichtlich.

nsgesamt konnten wir die Menschen mit unseren Konzepten aber nicht ausreichend erreichen. Vier Gründe sind meiner Meinung nach dafür ausschlaggebend:
1. Die große Koalition in Berlin, die die SPD lähmt,
2. der hessische Wahlkampf, der unseren Wahlkampf überlagert hat,
3. die katastrophale Wahlbeteiligung und
4. der unerwartete Erfolg der Linkspartei.

Gegen diese „Großwetterlage“ konnte unser Kandidat Arne Henrik Meyer den Wahlkreis nicht direkt gewinnen. Aber durch einen hervorragenden Wahlkampf, der von allen Ortsvereinen im Wahlkreis vorbildlich gestützt wurde, konnte er ein ordentliches Ergebnis über dem Landesdurchschnitt einfahren. Und Johann-Heinrich Ahlers musste überdurchschnittliche Verluste hinnehmen. Die Menschen bemerken, dass man für eine seriöse Politik mehr können muss, als die Menschen zu unterhalten.

Die katastrophale Wahlbeteiligung ist ein Punkt der alle Demokraten aufrütteln muss. Die Menschen scheinen das Vetrauen in die Parteien verloren zu haben, sie gehen erst gar nicht zur Wahl, weil sich „doch nichts ändere“. Das ist eine Niederlage für die Demokratie und stimmt mich sehr nachdenklich.

Heute fängt der Wahlkampf für die nächste Bundes- und Landtagswahl an. Wir müssen den Menschen deutlich machen, dass mit Nörgelei und Frontalopposition a la Linkspartei und ohne konstruktive, durchdachte Konzepte genauso wenig ein Land regiert werden kann, wie mit Wulffs Beliebigkeit und unsozialer Politik.

Die SPD ist und bleibt die Partei, die in der Lage ist die Balance zwischen wirtschaftlichem Erfolg und sozialer Gerechtigkeit zu finden. Wenn uns das in den kommenden Jahren gelingt, dann ist ein Politikwechsel möglich und das wäre gut für die Mehrheit der Menschen in diesem Land.

Gut für die Menschen in diesem Land und ein Sieg für die Demokratie ist aber jetzt schon die Tatsache, dass die NPD keine Rolle spielt. Das ist wohl eines der wichtigsten und positiven Ergebnisse dieser Wahl.

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